Vorlage für die Mitgliederversammlung: Die neue Satzung zur Kenntnisnahme

Satzung

der International Police Association (IPA)

IPA Deutsche Sektion e. V.,

IPA Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e. V.

IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V.

in der Fassung vom 11. April 2019

Abschnitt I – Grundlagen

1.        Name, Rechtsform, Sitz und Gültigkeitsbereich

2.        Bindung an die Internationalen Statuten

3.        Zweck, Ziel, Neutralitätsgebot

Abschnitt II – Regelungen

4.         Allgemeines

5.         Organe

6.        Mitgliederversammlung

7.        Verbindungsstellenvorstand

8.        Geschäftsführender Verbindungsstellenvorstand

9.        Auflösung

Abschnitt III – Mitgliedschaft

10.      Mitgliedschaft

11.      Unvereinbare Mitgliedschaften

12.      Ende der Mitgliedschaft

13.      Sanktionen

Abschnitt IV – Beitrag, Haushaltsangelegenheiten

14.      Mitgliedsbeitrag

15.      Finanzen

Abschnitt V – Schlussbestimmungen

16.      Funktionsbezeichnungen

17.      Datenschutz

18.      Übergangsbestimmungen

19.      Inkrafttreten

Abschnitt I – Grundlagen

Artikel 1 – Name, Rechtsform, Sitz und Geltungsbereich

1.        Der Verein heißt „International Police Association (IPA), Deutsche Sektion e. V., IPA Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e. V., IPA Kreis Wesel e.V.“.

2.        Sein Leitgedanke lautet „Servo per Amikeco“ (Dienen durch Freundschaft).

3.        Er ist ein in das Vereinsregister eingetragener Verein mit Sitz in Wesel.

4.        Sein Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

5.         Die IPA Deutsche Sektion ist ein Gesamtverein und gliedert sich in Landesgruppen und Verbindungsstellen als Zweigvereine.

Artikel 2 – Bindung an die Internationalen Statuten

1.         Die Satzung der IPA Deutsche Sektion e. V. und die Satzung der IPA Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e. V., insbesondere Ziel und Zweck, sind Grundlagen dieser Satzung und für die IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. sowie deren Mitglieder verbindlich, sofern sie nicht gesetzlichen Vorschriften widersprechen und unverhältnismäßig haushaltsbedingte Auswirkungen darstellen.

Artikel 3 – Zweck, Ziel und Neutralitätsgebot

1.        Die IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. ist der unabhängige Zusammenschluss von Angehörigen des Polizeidienstes, ohne Unterschied von Rang, Geschlecht, Rasse, Hautfarbe, Sprache oder Religion, ob aktiv oder im Ruhestand befindlich, in der Absicht, zwischen ihnen Bande der Freundschaft und der internationalen Zusammenarbeit zu schaffen.

2.        Die IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. verpflichtet sich zur Einhaltung der Grundsätze der weltumfassenden Erklärung der Menschenrechte, wie sie 1948 von den Vereinten Nationen verkündet wurden. Sie will kulturelle Beziehungen, das Allgemeinwissen und den beruflichen Erfahrungsaustausch ihrer Mitglieder sowie gegenseitige Hilfeleistungen im sozialen Bereich fördern und im Rahmen ihrer Möglichkeiten zum friedlichen Miteinander der Völker und zur Erhaltung des Weltfriedens beitragen.

3.        Die IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. ist parteipolitisch, gewerkschaftlich sowie religiös neutral und verfolgt ausschließlich ideelle Zwecke.

Abschnitt II – Regelungen

Artikel 4 – Allgemeine Grundlagen / Gliederung

1.         Die IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. ist ein Zweigverein der IPA Deutsche Sektion e. V. und der IPA Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e. V.

2.         Die IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. bestimmt ihre Rechtsform in eigener Zuständigkeit. Ihre Stellung als Gliederung des Gesamtvereins wird hiervon nicht berührt.

3.         Die IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. ist an die Beschlüsse des Bundesvorstands und die des Landesgruppenvorstands gebunden.

4.         Die Regelwerke der IPA Deutsche Sektion e. V. sind für die IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. verbindlich. Gibt sich die Verbindungsstelle eigene Regelwerke, dürfen diese denen der IPA Deutsche Sektion e. V. und der IPA Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e. V. nicht widersprechen.

Die Satzung der IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e V. und deren Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung durch den geschäftsführenden Bundesvorstand und den geschäftsführenden Landesgruppenvorstand.

Artikel 5 – Organe

1.        Organe der IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. sind

a)        die Mitgliederversammlung,

b)        der Verbindungsstellenvorstand

c)        der geschäftsführende Verbindungsstellenvorstand.

2.        Der Verbindungsstellenvorstand setzt sich zusammen aus

a)        dem geschäftsführenden Verbindungsstellenvorstand

b)        den nach Bedarf hinzugewählten Beisitzern.

3.        Der geschäftsführende Verbindungsstellenvorstand besteht aus

a)        dem Leiter,

b)        zwei Sekretären,

c)        dem Schatzmeister.

Artikel 6 – Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ und für alle Angelegenheiten innerhalb der Verbindungsstelle zuständig, soweit die Entscheidung nicht durch Gesetz oder Satzung einem anderen Organ der IPA Deutsche Sektion e. V. zugewiesen ist.

Die Mitgliederversammlung ist jährlich einzuberufen und insbesondere zuständig für

a)        die Wahl des geschäftsführenden Verbindungsstellenvorstandes,

b)        die Wahl der Rechnungsprüfer; bei der Wahl der Rechnungsprüfer ist eine einmalige unmittelbare Wiederwahl möglich.

c)         die Entlastung des geschäftsführenden Verbindungsstellenvorstandes

d)        die Verabschiedung und Änderung der eigenen Satzung.

e)         die Verabschiedung des Haushaltsplans

f)         die Veränderung der Wahlperiode des geschäftsführenden Verbindungsstellenvorstands

g)         die Auflösung der IPA-Verbindungsstelle

2.         Die Mitgliederversammlung ist außerdem zuständig für

            a)        die Wahl der Beisitzer

b)        die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für den Landesdelegiertentag NRW

c)         die Wahl einer Schiedsperson und eines Vertreters auf Landesebene      

3.        Die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgt in Textform (schriftlich, elektronisch oder per Rundschreiben) spätestens vier Wochen vor dem für die Mitgliederversammlung bestimmten Tag.

Der Einladung ist beizufügen:

a)        die Tagesordnung

b)        vorliegende Anträge

Näheres regelt die Versammlungsordnung (VODS). Diese ist Teil der Satzung.

4.         Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn

a)        dies der Verbindungsstellenvorstand beschließt                      oder

b)        mindestens 15% der Mitglieder der Verbindungsstelle durch unterschriebenen Antrag dies unter Angabe von Zweck und Gründen verlangen. Für die Berechnung ist die Zahl des tatsächlichen Mitgliederbestandes zum 01.01. des Versammlungsjahres maßgeblich

 5.       Eine Änderung der Satzung bedarf der Mehrheit von drei Viertel der anwesenden Stimmberechtigten. Gleiches gilt für die Auflösung der Verbindungsstelle

6.         Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind zu protokollieren und vom Versammlungsleiter zu unterzeichnen.

Artikel 7 – Zuständigkeit des Verbindungsstellenvorstands

1.        Der Leiter der Verbindungsstelle beruft den Verbindungsstellenvorstand ein, wenn es die Lage der Geschäfte erfordert oder mindestens die Hälfte des Verbindungsstellenvorstandes dies wünscht.

2.        Zu seiner Unterstützung kann der Verbindungsstellenvorstand Referenten für besondere  Aufgaben berufen. Sie sind dem geschäftsführenden Verbindungsstellenvorstand verantwortlich und an dessen Weisungen gebunden. Zu Vorstandssitzungen sind sie beratend hinzuzuziehen, wenn ihr Aufgabengebiet dies erfordert.

3.        Der geschäftsführende Verbindungsstellenvorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren gewählt und bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstandes im Amt.

4.        Gibt sich der Verbindungsstellenvorstand unter Beachtung der Rahmenwirkung der Geschäftsordnungen des Bundesvorstandes und der IPA Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e. V. eine eigene Geschäftsordnung, bleiben die in den Geschäftsordnungen des Bundes- bzw. Landesgruppenvorstandes enthaltenen Pflichten für die Verbindungsstellen hiervon unberührt.

Artikel 8 – Vertretung des Verbindungsstellenvorstands

  1. Die Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Leiter und ein weiteres Mitglied des Geschäftsführenden Verbindungsstellenvorstandes vertreten. Sofern der Leiter an der Wahrnehmung seiner Aufgaben verhindert ist, wird er von einem Sekretär vertreten.

Bei Ausscheiden eines Mitgliedes des Geschäftsführenden Verbindungsstellenvorstandes kann die freiwerdende Stelle vom Verbindungsstellenvorstand kommissarisch besetzt werden. Die Amtszeit des kommissarischen Vorstandsmitgliedes endet spätestens mit der des Vorstandes.

2.        Der geschäftsführende Verbindungsstellenvorstand ist der Mitgliederversammlung für die Durchführung der von ihr gefassten Beschlüsse verantwortlich.

 Artikel 9 – Auflösung

1.        Im Falle der Auflösung der IPA-Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. sind der Leiter der Landesgruppe und ein Mitglied des geschäftsführenden Verbindungsstellenvorstandes die Liquidatoren.

2.        Bei Auflösung der IPA-Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. fällt das Vermögen der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen zu.

Abschnitt III – Mitgliedschaft

Artikel 10 – Mitgliedschaft

1.        Es gibt folgende Arten der Mitgliedschaft:

a)        die ordentliche Mitgliedschaft,

b)        die Ehrenmitgliedschaft,

c)        die außerordentliche Mitgliedschaft,

d)        die assoziierte Mitgliedschaft

Der Mitgliedsantrag ist schriftlich an den geschäftsführenden Verbindungsstellenvorstand zu stellen. Ordentliche Mitglieder können nur Bedienstete werden, die im aktiven Dienst ausschließlich solcher Behörden und Einrichtungen stehen, die polizeiliche Aufgaben erfüllen. Der Bundesvorstand legt diese Behörden und Einrichtungen in einer abschließenden Aufzählung für alle Bundesländer fest.

Polizeibedienstete im Ruhestand können die ordentliche Mitgliedschaft unter der Voraussetzung und nur so lange erwerben bzw. beibehalten, wie eine etwaige berufliche Tätigkeit dem Artikel 3 nicht im Wege steht.

2.         Über die Aufnahme ordentlicher Mitglieder entscheidet der geschäftsführende Verbindungsstellenvorstand; er handelt hierbei auch im Auftrag der IPA Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e. V. und der IPA-Deutsche Sektion e.V. und vertritt deren vertretungsberechtigte Vorstände. Die Aufnahme kann ohne Begründung abgelehnt werden. Gegen die Ablehnung ist Beschwerde beim geschäftsführenden Landesgruppenvorstand zulässig, der endgültig entscheidet.

3.        Die Ehrenmitgliedschaft kann auf der Ebene der IPA Deutsche Sektion, der Landesgruppe NRW oder der IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. an Mitglieder verliehen werden, die sich um den Verein besondere Verdienste erworben haben.

Näheres regelt die Geschäftsordnung der IPA Deutsche Sektion e. V. (GODS)

4.        Außerordentliche Mitglieder können nur Witwen, Witwer oder hinterbliebene Lebensgefährten ordentlicher Mitglieder und Ehrenmitglieder werden, die einen engen Bezug zum Vereinsleben der IPA über längere Zeiträume in besonderer Qualität gepflegt haben. Ihr Verhalten und ihre berufliche Tätigkeit dürfen dem Artikel 3 dieser Satzung nicht widersprechen.

Außerordentliche Mitglieder besitzen nicht das passive Wahlrecht. Näheres regelt die Geschäftsordnung der IPA Deutsche Sektion e. V.

5.        Assoziierte Mitglieder können ausländische Polizeibedienstete nur werden, wenn in ihrem Heimatland keine nationale Sektion besteht.

Über die Aufnahme entscheidet der geschäftsführende Bundesvorstand.

Die assoziierte Mitgliedschaft in der IPA-Deutsche Sektion e.V. ist grundsätzlich auf fünf Jahre begrenzt.

Assoziierte Mitglieder besitzen kein aktives oder passives Wahlrecht.

6.        Jede Mitgliedschaft besteht in Form einer gestuften Mehrfachmitgliedschaft; alle Mitglieder gehören gleichzeitig der IPA-Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V., der IPA-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e. V. und der IPA-Deutsche Sektion e.V. an.

Artikel 11 – Unvereinbare Mitgliedschaften

1.        Die Mitgliedschaft in der IPA-Deutsche Sektion e.V. und ihrer Gliederungen und die gleichzeitige Mitgliedschaft in einer radikalen oder extremistischen Vereinigung oder Partei ist unvereinbar. 

Artikel 12 – Ende der Mitgliedschaft

1.        Die Mitgliedschaft erlischt

a)        durch Tod,

b)        durch Austritt, der jederzeit schriftlich, jedoch spätestens sechs Wochen vor Jahresende, erklärt werden kann.

c)        durch Beendigung des Dienst- oder Arbeitsverhältnisses mit Ausnahme des Eintritts in den Ruhestand

d)        durch Ausschluss,

e)        wenn der fällige Mitgliedsbeitrag nicht bis zum 30.06. des Fälligkeitsjahres entrichtet wurde.

Artikel 13 – Sanktionen

1.         Bei internen Streitigkeiten greift das Schlichtungsverfahren.

2.        Fügt ein Mitglied durch sein Verhalten der IPA-Deutsche Sektion e.V. oder einem ihrer Zweigvereine Schaden zu, in dem es insbesondere gegen die Satzung verstößt, Beschlüsse von satzungsgemäßen Organen missachtet, sich unwürdig verhält oder den Vereinsfrieden in anderer Weise stört, kann das Verhalten des Mitglieds sanktioniert werden.

3.        Sanktionen sind

a)        Abmahnung

b)        Verlust des aktiven und/oder passiven Wahlrechts bis zu fünf Jahren

c)        Verlust eines Wahlamtes oder von Wahlämtern

d)        Ausschluss

4.         Über die Sanktionen entscheidet der Bundesvorstand

5.         Näheres regelt die Schiedsordnung (SchODS)

Abschnitt IV – Haushaltsangelegenheiten

Artikel 14 – Mitgliedsbeitrag

1.        Für die Mitgliedschaft ist ein Beitrag in Geld zu entrichten. Eine Aufnahmegebühr wird nicht erhoben.

2.        Die Ehrenmitgliedschaft befreit von der Beitragspflicht auf der verleihenden und den untergeordneten Ebenen.

3.        Der Nationale Kongress beschließt die Höhe des Mitgliedsbeitrages und bestimmt den Anteil der Landesgruppen.

Die Landesdelegiertentage bestimmen den verbleibenden Anteil für die Verbindungsstellen.

4.        Das Abrechnungsverfahren der Mitgliedsbeiträge regelt die Finanzordnung (FODS).

Artikel 15 – Finanzen

1.         Die IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. ist selbstlos tätig. Sie verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke. Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb darf nur zur Erzielung von Mitteln unterhalten werden, die zur Erfüllung der satzungsgemäßen Zwecke dienen.

2.         Die Arbeit der Vorstandsmitglieder in allen Gliederungen der IPA Deutsche Sektion e. V., der IPA-Landesgruppe NRW e. V. und der IPA-Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. ist ehrenamtlich.

Abschnitt V – Schlussbestimmungen

Artikel 16 – Funktionsbezeichnungen

Frauen in Funktionen führen die Funktionsbezeichnung in weiblicher Form.

Artikel 17 – Datenschutz

Die IPA Deutsche Sektion e. V. und ihre Gliederungen beachten die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Näheres regelt die Datenschutz-Grundverordnung der EU vom 25.05.2018 (DSGVO).

Artikel 18 – Übergangsbestimmungen

Führt eine Änderung der Satzung der IPA Deutsche Sektion e. V. zu einem Widerspruch mit der Satzung der IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V., so ist die IPA Verbindungsstelle Kreis Wesel e. V. verpflichtet, den Widerspruch in seiner Satzung innerhalb der jeweiligen Amtsperiode nach Inkrafttreten der Satzungsänderungen der IPA Deutsche Sektion e. V. zu beseitigen. Inbegriffen sind die Regelwerke.

Artikel 19 – Inkrafttreten

Die Satzung der Verbindungsstelle IPA Kreis Wesel e. V. wurde von der Mitgliederversammlung am 11. April 2019 beschlossen.

Sie ist mit der Eintragung in das Vereinsregister des Amtsgerichts Duisburg am … ………2018 in Kraft getreten.

Gleichzeitig tritt die Satzung in der Fassung vom 05. Februar 2011 außer Kraft.

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50 Jahre IBZ Schloß Gimborn

50 Jahre IBZ Schloss Gimborn e.V. –Den Erfolg möchten wir gemeinsam mit Ihnen feiern.

Jubiläumsfeier 30. und 31. August 2019 –wir freuen uns auf Sie!


EINLADUNG ZUR JUBILÄUMSFEIER
www.ibz-gimborn.de/images/2019/50-Jahre-IBZ/de_einladung-50-jahre-ibz.pdf ANMELDUNG ZUR JUBILÄUMSFEIER
www.ibz-gimborn.de/images/2019/50-Jahre-IBZ/de_einladung-50-jahre-ibz.pdf

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Steubenparade 2019 in New York

Angebot der IPA Deutsche Sektion e. V.

Liebe IPA-Freunde,

über den Reiseveranstalter Mericanreisen GmbH sind wir an ein sehr attraktives Angebot für die Teilnahme an der Steubenparade 2019 in New York City gelangt.

Die Reise wird als Gruppenreise durchgeführt und findet ab einer Teilnahme von 20 Personen statt. Die angegebenen Preise sind nur noch bis zum 15.03.2019 gültig. Danach kann die Reise auch noch gebucht werden, jedoch dann zu den tagesaktuellen Preisen, die im Moment schon deutlich teurer sind.

Die Details zur Reise können der Anlagen entnommen werden. Bitte benutzen Sie das Reiseanmeldungsformular im Anhang zur Buchungdirekt beim Veranstalter.

Für eventuelle Rückfragen stehen wir Ihnen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Servo per Amikeco

Jürgen Glaub

(Generalsekretär der IPA Deutsche Sektion e.V.)

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IPA bietet Schießtraining

Schulschießen im Schießkino der Bundeswehr

Die Bundeswehr lädt zum Schulschießen in das Schießkino der Schillkaserne in Wesel.

Am Sonntag 30.06.2019, ab 09:00 Uhr, bietet sich die Gelegenheit, unter Aufsicht versierter Trainer die Waffengattungen der Bundeswehr kennenzulernen und mit den verschiedensten Waffen auch zu schießen. (Nähere Einzelheiten werden in den nächsten Wochen hier veröffentlicht.)

Interessierte sollten sich rechtzeitig bei uns melden.

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Sekretär Mitgliederwesen gesucht

Interessenten für die Funktion des Sekretärs für Mitgliederwesen der Verbindungsstelle Wesel melden sich bitte beim Vorsitzenden.

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Helmut Kleffner verstorben

Am 31.05.2018 verstarb nach kurzer schwerer Krankheit unser Sekretär Mitgliederwesen, Helmut Kleffner.
Helmut wurde nur 63 Jahre alt.
Er trat 1995 in die IPA ein, war lange Jahre IPA-Heim-Verwalter. 2017 wurde er Sekretär.

Wir trauern mit seiner Familie

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IPA-Abend am 10. Mai fällt wegen Feiertag aus

Der kommende reguläre IPA-Abend am 10. Mai fällt auf Grund des Feiertages (Christi Himmelfahrt) aus.

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Pokalschießen IPA Borken 2017

Auch in diesem Jahr nahmen 15 Teilnehmer der IPA-Verbindungsstelle Wesel am Preisschießen der Verbindungsstelle Borken teil.

Am Mannschaftschießen nahmen 59 Teilnehmer aufgeteilt in 13 Mannschaften teil.

Bei einem Ergebnis von 115 Ringen unterlag die Mannschaft Wesel 2 nur knapp der Mannschaft Twente 2 mit gleicher Ringzahl, da die Einzelwertung zur Gewinnermittlung herbeigezogen werden musste.

Auch in der Einzelwertung beim Schießen mit der Luftpistole konnte

Monika Doernemann mit einem 5. Platz überzeugen.

Sieger wurde die Mannschaft Twente 1.

Wir freuen uns über eine Revanche im Jahr 2018.

Wie jedes Jahr war es eine gelungene Veranstaltung der Verbindungsstelle Borken. Wir würden uns freuen, wenn im nächsten Jahr mehr Teilnehmer kommen könnten.

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Erhöhung des Jahresbeitrags ab 2018

Liebe IPA Freundinnen und Freunde in NRW!

Der 21. Nationale Kongress hat erstmals nach 18 Jahren den Jahresbeitrag ab dem Beitragsjahr 2018 um 5 € von 25 € auf 30 € angepasst.

Dieser moderaten Erhöhung steht eine rund doppelt so hohe allgemeine Kostenentwicklung entgegen.

Die Deutsche Sektion erhält 2 €, die restlichen 3 € verbleiben bei den Landesgruppen. Über die weitere Aufteilung in Nordrhein – Westfalen wird der nächste Landesdelegiertentag entscheiden. Der Landesvorstand schlägt vor und wird sich dafür einsetzen, dass die 3 € ganz, mindestens aber zum überwiegenden Teil, den Verbindungsstellen zugeschlagen werden. Für 2018 wird die Landesgruppe daher diesen Betrag zunächst „treuhänderisch“ verwalten und nach der Entscheidung auf dem Landesdelegiertentag 2019 entsprechend verteilen.

 

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Mitteilung an die Mitglieder der IPA Deutschland

OLIVER HOFFMANN

Die IPA Deutschland weist ihre Mitglieder darauf hin, dass die IPA Sektion Türkei nicht mehr aktiv und von der Regierung anerkannt ist. Ferner empfehlen wir bei Reisen in die Türkei die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes zu beachten und sich gegenüber den Behörden nicht als IPA Mitglied auszuweisen bzw. nach Unterstützung der lokalen Polizei zu ersuchen.

 

 

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